“Mehr #VersammlungsFREIHEITwagen”

Das Versammlungsrecht wird in Sachsen oft in Anspruch genommen aber auch immer wieder massiv beschränkt. Auch in Chemnitz gab es in den letzten Jahren Demonstrationen, deren Verlauf von den Teilnehmerinnen und -teilnehmern, von den Veranstaltern aber auch von den Ordnungsbehörden zumindest als unbefriedigend eingeschätzt wurde. Mit einem Versammlungsfreiheitsgesetz macht die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag einen Vorschlag für ein modernes, pragmatisches und liberales Versammlungsrecht. Für bessere Kooperation, weniger Verbote und  mehr Freiheit. Wir wollen mit den Akteuren und den Bürgerinnen und Bürgern über Versammlungen in Chemnitz diskutieren, über ihre Erfahrungen sprechen und der Frage nachgehen, ob die Versammlungsfreiheit in Chemnitz gut ausgeübt werden kann, wo es Probleme und welche Lösungen es gibt.

 Podiumsgäste:

Miko Runkel, Ordnungsbürgermeister Stadt Chemnitz
Sabine Kühnrich, Mitinitiatorin Chemnitzer Friedenstag (angefragt)
Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag